Die Funktionsweise einer modernen Direkten Demokratie

Wer unseren Zeitgeist scharf im Blick hat und die Art und Weise, wie sich politische Prozesse unter der Oberfläche entwickeln, wird keine Zweifel daran hegen, dass die repräsentative Demokratie so, wie sie in der westlichen Welt praktiziert wird, von einer modernen Form direkter Demokratie abgelöst werden wird.
Die Demonstrationen, die wir zur Zeit in Griechenland, Spanien und an vielen anderen Orten der Welt erleben, sind nur der Anfang dieses Prozesses.

Schriftsteller haben oft ein Gespür für Ereignisse, bevor sie tatsächlich eintreten. Der uruguayische Schriftsteller Eduardo Galeano, der kürzlich and Demonstrationen der „Empörten“ in Barcelona und Madrid teilgenommen hatte, proklamierte, diese Welt sei schwanger mit einer anderen Welt, die so ganz anders sei - einer Welt, die uns, vor allem aber den jungen Menschen, viel Arbeit abverlangen wird.

Ein Video von ihm ist hier zu finden: Eduardo Galeano Video

Genaus unterstreicht ein Interview zwischen dem Philosophen Stefan Molyneux und dem Trendvorhersager Gerald Celente vom 20. Juli 2011 die Einführung von echter Demokratie jetzt:

Video

Die einzigen Fragen, die noch übrig bleiben, sind wann eine solche direkte Demokratie zum ersten Mal eine repräsentative Demokratie ersetzen wird, in welchem Land das sein wird, und wie es genau ausschauen wird, wenn sie einmal installiert ist.

Niemand weiß die Antworten auf diese Fragen, aber wenn wir uns bewußt machen, welche enormen Veränderungen ein solcher Wandel mit sich bringen wird, dann erscheint es doch außerordentlich wichtig, einen Versuch zu unternehmen, Antworten auf diese Fragen zu finden.

Nur eine tiefe Krise wird in der Lage sein, einen Wandel von solchem Ausmaß herbeizuführen – und es scheint außer Zweifel, dass die Welt auf eine solche Krise zusteuert, vor allem in den am meisten entwickelten Nationen wie den Ländern an der Peripherie Europas und in den USA.

Diese gegenwärtige Krise ist eine Krise, in der Bürger nicht nur beginnen die Kompetenz ihrer Führer in Frage zu stellen, sondern auch die Gültigkeit eines Systems, das uns erlaubt, alle vier Jahre eine Regierung zu wählen. Ganz besonders die Finanzkrise von Dollar und Euro zeigen ganz deutlich, wie die Interessen der Konzerne und Banken die Kontrolle über die demokratisch gewählten Regierungen übernommen haben und lassen die nationale Souveränität zur Bedeutungslosigkeit schrumpfen. Jean-Claude Juncker, der Premierminister von Luxemburg hat tatsächlich kürzlich verlautbaren lassen, dass es unvermeidlich ist, dass Griechenland einen Teil seiner Souveränität verlieren wird.

Wenn wir die Geschwindigkeit betrachten, mit der sich diese Krise entwickelt, kann ich mir vorstellen, dass wir die Anfänge und auch die Installation echter direkter Demokratie vor Ende des Jahres 2012 in einer westlichen Nation erleben werden.

Spanien und Griechenland sind gegenwärtig die führenden Bewerber im Wettlauf, die Ersten zu sein, die echte direkte Demokratie einzuführen, obwohl man bei solch bedeutenden historischen Ereignissen nie wirklich sicher sein kann. Wir mögen uns daran erinnern, dass Marx und Engels überzeugt waren, dass England als erstes Land den Kommunismus übernehmen würde – und nicht ein so rückständiges und unterentwickeltes Land wie es Russland im Jahr 1917 war.

Wenn wir uns klar machen, dass der Ansatz bei vielen Demonstranten eher internationaler als nationaler Art ist – wäre es natürlich wünschenswert, wenn wir die Anfänge einer neuen europäischen Union sehen dürften, die nach dem Prinzip und mit der Wirkungswiese echter direkter Demokratie funktionieren würde.

Wird dieser Prozess schlußendlich in einer globalen Bewegung in Richtung direkter Demokratie münden? – Es gab schon seltsamere Dinge.

Wie wird die moderne echte direkte Demokratie funktionieren?

Niemand weiß es wirklich, aber vielleicht gibt uns die alte athenische Demokratie, wie sie vor 2.500 Jahren existierte, einige Anhaltspunkte.

Das Schlüsselelement athenischer direkter Demokratie war persönliche Verantwortung – ein Element, das in repräsentativen Demokratien systemisch fehlt. Jedem männlichen Bürger (Fremde und Sklaven ausgeschlossen) war es möglich, am politischen Prozess teilzunehmen und Ideen und Vorschläge einzubringen, was oder wie etwas umgesetzt werden sollte. Wurde ein solcher Vorschlag umgesetzt und es stellte sich später heraus, dass es falsch war oder Schaden anrichtete – dann musste der Initiator vor Gericht und dem Urteil ins Auge sehen, das über ihn gefällt wurde – was ganz schnell passierte – normalerweise innerhalb eines Tages.

Die politische Macht lag bei der Versammlung (Ekklesia), die sich regelmässig unter freiem Himmel traf, und alle Bürger, die wollten, hatten das Recht, daran teilzunehmen, obwohl die Teilnahme an dieser Versammlung aber eher als eine Pflicht angesehen wurde.

Zusätzlich gab es einen Rat – der den Willen der Versammlung ausführte, und die Gerichte – die sich mit dem Rechtssystem auseinander setzten, das auf dem vollen Bürgerrecht bergründet war.

Eine moderne Version dieser Versammlung könnte ein online-System ähnlich einem Forum sein, wo Teilnehmer Maßnahmen oder Projekte vorschlagen können, und in welchem die Möglichkeit für eine unmittelbare Abstimmung integriert ist. Ein Zugang zu diesem System könnte für jene, die keinen Computer zur Verfügung haben, auch über Mobiltelefone geschaffen werden.

Die Entscheidungsgewalt liegt bei der Versammlung. Untergruppen werden sich bilden, die sich um die Umsetzung der getroffenen Entscheidungen kümmern. Diese Gruppen werden aber flexibel und fluktuierend sein, jederzeit offen für jeden, der daran teilnehmen will. Ihre Arbeit wird völlig transparent sein, weil die Gruppen mit ihren Informationen und Ergebnissen immer wieder zurück zum Forum kommen.

Das online-System wird das „Gedächtnis“ der Gesamtgruppe sein, welche dem Staatsgebilde entspricht und wird der Garant für Transparenz und damit auch für Rechenschaft und Verantwortlichkeit.

Ein ganz entscheidendes Element in der Funktionsweise direkter Demokratie ist ein neues Finanzsystem – dafür bietet sich momentan eine gute Gelegenheit, weil die Welt zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht nur erlebt, dass die repräsentative Demokratie am Ende ist, sondern auch mit erlebt, wie am Zerfall unseres bestehenden Finanz- und Geldsystems gearbeitet wird.

Der nächste Blog-Eintrag wird detailliertere Ideen umfassen bezüglich möglicher Finanz- und Geldsysteme, die in ihrere Wirkungsweise zu einer direkten Demokratie passen.