Die Implementierung der direkten Demokratie

Die Implementierung der Direkten Demokratie

http://www.inclusivedemocracy.org/journal/vol7/vol7_no1_takis_myth_revival_democracy.html

Der oben genannte Link führt zu einem interessanten Artikel von Taki Fotopoulos.

Er unterstreicht die Tatsache, dass repräsentative Demokratie und direkte Demokratie nicht nebeneinander existieren können – die beiden schließen sich gegenseitig aus.

Die Demonstranten in Griechenland beweisen jedoch einen starken Willen – auch wenn sie weder einen schlüssigen Plan noch eine klare Vision haben, wie der Weg von der repräsentativen zur direkten Demokratie zu gehen ist.

Obwohl es das Ziel ist, jenseits eines korrupten politischen Systems anzugelangen – scheint der einzig gangbare Weg zu sein, dieses korrupte System zur Erreichung des Zieles zu benutzen, - indem eine „Partei für direkte Demokratie“mit einer ganz spezifischen Agenda gegründet wird.

Diese Agenda lautet folgendermaßen: An die Macht kommen über den normalen Wahlprozess, um dann, wenn diese Partei an der Macht ist, das System legal von einer repräsentativen in eine direkte Demokratie umzuwandeln.

Das würde bedeuten, dass Internetsysteme eingeführt werden, die es ermöglichen, dass die Massen der Bevölkerung im Führen der Staatsangelenheiten involviert sind – wobei die getroffenen Entscheidungen gesetzlich bindend sind.

Konkret müsste die Gruppe zustimmen, sich nach Einführung dieser Systeme zurückzuziehen und die Macht dem direkten System zu übergeben.

Dieser letzte Punkt ist der schwierigste, weil Menschen durch Macht korrumpiert werden und sie nicht freiwillig wieder hergeben.

Wenn jedoch ein solcher Machttransfer von vornherein gesetzlich fest verankert wurde als eine Bedingung dafür, dass Menschen diese Partei überhaupt unterstützen, dann sollte diese gemeinsam getroffene Vereinbarung genügend Kraft haben, die „neue Regierung“ dazu zu zwingen, zurückzutreten, wenn die Systeme eingeführt sind.

Wenn das direkte System erst einmal installiert ist, wird sich eine völlige neue Art von Gesellschaft herausbilden – eine Gesellschaft, die tatsächlich von der „Weisheit der Vielen“ regiert wird – sei es zum besseren oder zum schlechteren.

Es wird sicherlich so sein, dass nur jene Menschen, die ein dauerhaftes Interesse an Staatsangelegenheiten haben, jene die einen Sinn für soziale Verantwortung und Gerechtigkeit haben, es sich zur Aufgabe machen, an einer solchen direkten Demokratie teilzunehmen. Sie werden eine Minderheit darstellen, aber eine gebildete Minderheit, die nicht korrupt ist, wie es Politiker, die Empfänger von Staatsgeldern sind, normalerweise sind.

Die Vielzahl der Menschen, die einfach Zeitung lesen, ihrer Arbeit nachgehen und Fernseh schauen, wird sich nicht anders verhalten, als sie es immer getan haben, und selten an dem täglichen demokratischen Prozess teilnehmen – ähnlich den Menschen im alten Athen, die man „idiotes“ nannte.
Wenn diese Art der Demokratie einmal in Echtzeit eingerichtet ist, wird das veraltete Konzept, dass man alle paar Jahre einmal wählen geht, verschwinden. Es wird aufzeigen, dass all die anderen Staaten mit repräsentativer Demokratie wirkliche Teilnahme nicht zulassen und hinter ihrer Zeit zurück sind.

Aber solch ein Prozess der direkten Demokratie wird viel fundamentalere und weitreichendere Konsequenzen haben, denn er wird unsere Idee und unser Konzept von Staat selber infragestellen.

Wie der Philosoph Stefan Molyneux wiederholt hervorhebt, basiert das Konzept Staat auf einer sehr primitiven Grundlage. – In zehntausend Jahren hat es sich kaum reformiert und die grundlegende Ursache für politische Macht ist unser Glaube an den Staat und die Rechtmässigkeit von Steuern.

Die Demonstranten in Athen, die von den Polizeikräften brutal angegriffen werden, haben keine Illusionen darüber, dass ein Staat, der ihren Willen ausführen sollte, nun zu ihrem Feind geworden ist.

Diese sehr grundlegenden Ideen werden durch den Prozess der direkten Demokratie sehr infrage gestellt werden – und welches Land auch immer als erstes den Versuch unternehmen wird, sie einzuführen, sei es in Griechenland oder Spanien oder einer anderen Nation, die angefeuert ist von der Idee wirklicher direkter Demokratie jetzt, einer Idee, deren Zeit gekommen ist – wird ein Experimentierfeld werden, das von den Medien der Welt sehr genau beobachtet werden wird, die Mehrheit der Menschen mit einem Gefühl der Hoffung, jene, die an der Macht sind, mit einem ängstlichen und beklommenen Gefühl.